Allgemeine Geschäftsbedingungen

LZ-prognose.de Ausgabe vom 1. Februar 2009 Mathias Tolle
Bergring 2
37139 Adelebsen

1. Geltung der Bedingungen und Allgemeines
1.1 Als Geschäftsbedingungen gelten die Bestimmungen des BGB. Der Richter wertet im Einzelfall

1.2 Für die Nutzung sämtlicher von LZ-prognose.de, Mathias Tolle, Bergring 2, 37139 Adelebsen nachfolgend " LZ-prognose.de " genannt, bereitgestellten Dienste, Lieferungen, Angebote und Leistungen gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Diese regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen LZ- prognose.de und dem Nutzer der von LZ-prognose.de angebotenen Leistungen (nachfolgend "Nutzer" genannt). Abweichende Bedingungen des Nutzers erkennt LZ- prognose.de nicht an, es sei denn, LZ-prognose.de hat ausdrücklich schriftlich oder per E-Mail zugestimmt.

1.3 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden auf https://www.lzprognose.de bekannt gegeben. Nutzer, welche entgeltliche Abo-Dienstleistungen nutzen, erhalten Änderungen dieser Geschäftsbedingungen darüber hinaus unverzüglich mitgeteilt. Erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Änderungen kein Widerruf des Nutzers, wird das Vertragsverhältnis mit den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortgesetzt. Der Widerruf ist zu richten an: LZ-prognose.de, Mathias Tolle, Bergring 2, 37139 Adelebsen, per Fax: 05506 8929239 oder per E- Mail an info@LZ-prognose.de. Im Falle eines wirksamen Widerrufs erhält der Nutzer bereits gezahlte Entgelte zurück.

2. Wesentliche Merkmale unserer Dienstleistungen
2.1 LZ-prognose.de bietet ihre Leistungen grundsätzlich nur Unternehmern im Sinne des BGB an.

2.2 LZ-prognose.de bietet Informationen über Legierungszuschläge für Metalle gegen Entgelt. Diese Informationen werden dem Nutzer in einem Passwort geschützten Bereich auf der Webseite http//www.lzprognose.de bereitgestellt. Die kostenpflichtigen Abodienste kennzeichnen sich durch die in der Produktbeschreibung angegebenen Produktmerkmale. Ein Anspruch auf besondere Inhalte oder einen bestimmten Umfang des Informationsdienstes besteht nicht.


2.3 Die Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Alle Preise verstehen sich ohne gesetzliche Umsatzsteuer. Der Nutzer gibt mit dem Absenden seiner Abo-Bestellung eine rechtsverbindliche Willenserklärung zum Abschluss eines Vertrages ab. Die Bestellung wird von LZ-prognose.de erst durch Freischaltung des Nutzers und der schriftlichen Auftragsbestätigung bestätigt. Der rechtsverbindliche Vertragsschluss

ist mit der Versendung der Auftragsbestätigung / Rechnung, spätestens mit der Nutzung durch den Nutzer erfolgt. LZ-prognose.de hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

2.4 LZ-prognose.de behält sich das Recht vor, das Informationsangebot jederzeit zu ergänzen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu verändern, soweit es nicht in seinem Wesensgehalt berührt wird und für den Nutzer zumutbar ist.


3. Einzelheiten zur Laufzeit, Zahlung und Fälligkeit
3.1 Das Datenabonnement hat eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten und verlängert sich automatisch um 6 Monate, wenn es nicht 1 Monat vor Ablauf gekündigt wird. Zur Kündigung reicht eine formlose Mitteilung per Post, Fax oder Email an LZ- prognose.de, Mathias Tolle, Bergring 2, 37139 Adelebsen, Email: info@LZ- prognose.de, Fax: 05506 8929239. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung kommt es auf den Zeitpunkt des Zugangs bei LZ-prognose.de an. Der Nutzer trägt die Beweislast für den rechtzeitigen Zugang der Kündigung.

3.2 Es gelten die zwischen dem Nutzer und LZ-prognose.de vereinbarten Preise und Konditionen. Bei Abonnements ist die vereinbarte Gebühr mit Rechnungsstellung am Anfang des Abozeitraumes fällig und wird am ersten Tag eines jeden weiteren Folgebezugszeitraumes fällig. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich im Voraus. Zahlungen per Rechnung sind, sofern nicht anders vereinbart, 30 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug fällig.

3.3 LZ-prognose.de behält sich das Recht vor, die Preise in angemessenem Umfang zu ändern. Die Änderungen gelten ab dem nächsten Folgebezugszeitraum und werden spätestens 1 Monat vor Inkrafttreten dem Nutzer bekannt gegeben. In diesem Fall ist der Nutzer berechtigt, das Abonnement mit einer Frist von zwei Wochen ab Bekanntgabe der geplanten Änderung schriftlich zu kündigen.

3.4 Kündigung durch LZ-prognose.de
LZ-prognose.de hat das Recht zur außerordentlichen Kündigung, sofern insbesondere folgende Gründe vorliegen: Der Nutzer verletzt die nachfolgend in 4. genannten Pflichten; Einstellung des Informationsdienstes, begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Nutzers.

4. Pflichten des Nutzers
4.1 Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche für die Abonnement-Bestellung notwendig anzugebenden Daten wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig anzugeben. Außerdem ist er verpflichtet, nach Vertragsabschluß eingetretene Veränderungen des Namens, der Emailadresse und der Anschrift unverzüglich LZ-prognose.de zu melden.

4.2 Die von LZ-prognose.de bereitgestellten Informationen sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch des einzelnen Nutzers bestimmt. Jedwede Weitergabe außerhalb seiner regionalen Niederlassung, Veröffentlichung, entgeltliche wie unentgeltliche, ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt. Bei Verstoß behält sich LZ-

prognose.de ein außerordentliches Kündigungsrecht sowie die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor. Eine Rückzahlung bereits vorausbezahlter Beiträge erfolgt in diesem Falle nicht. Die Zugangsdaten zu geschützten Bereichen von LZ- prognose.de sind nicht übertragbar und vor der Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen.

4.3 Um das Angebot von LZ-prognose.de zu nutzen, muss der Kunde für die notwendigen Systemvoraussetzungen und deren Betrieb auf eigene Kosten sorgen. Die Systemvoraussetzungen können sich entsprechend dem technischen Fortschritt verändern. Der Versand der Rechnungen und Informationen kann auf Wunsch auch per Email erfolgen. Der Nutzer ist dann zu besonderer Sorgfalt verpflichtet, eine funktionstüchtige E-Mail-Adresse anzugeben und seine E-Mails in regelmäßigen Abständen abzurufen. Für Fehler bei der Zustellung übernimmt LZ-prognose.de keine Haftung.

5. Leistungsstörungen und Gewährleistungsbedingungen
5.1 Sofern LZ-prognose.de aus Gründen höherer Gewalt oder aus sonstigen Gründen, welche weder von LZ-prognose.de noch vom Nutzer zu vertreten sind, kostenpflichtige Informationsdienste nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stellen kann, haftet LZ-prognose.de für den Ausfall und die daraus resultierenden Schäden nicht. LZ-prognose.de haftet insbesondere nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website.

5.2 Ist der Nutzer mit der Zahlung im Rückstand, so ist LZ-prognose.de bei Fortdauer des Zahlungsrückstands trotz Mahnung berechtigt, die Zugangsberechtigung an den entsprechenden Nutzer zu sperren. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung wegen Zahlungsverzugs oder aus einem anderen wichtigen Grund bleibt unberührt. Unabhängig davon, ob LZ-prognose.de das außerordentliche Kündigungsrecht ausübt, werden im Falle des Verzuges die gesamten künftigen Entgelte bis zum Zeitpunkt des nächstmöglichen Kündigungstermins für den Nutzer sofort zur Zahlung fällig. Außerdem hat der Nutzer den Verzugsschaden zu ersetzen.

6. Datenschutzrechtliche Hinweise, Haftungsausschluss und Disclaimer
6.1 Inhalt des Onlineangebots / Haftung
Das Informationsangebot von LZ-prognose.de ist nach bestem Wissen erstellt.
LZ-prognose.de kann aber keine Gewähr für die Aktualität, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Qualität der bereitgestellten Informationen übernehmen.

Macht der Nutzer die durch LZ-prognose.de bereitgestellten Informationen zur Grundlage eigener Firmenentscheidungen, so geschieht dies ausschließlich auf sein eigenes Risiko. LZ-prognose.de schließt insoweit jegliche Haftung für Verluste des Nutzers aus.

Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen werden ausgeschlossen, sofern diese keine Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den

typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.

6.2 Verweise und Links
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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg (Az.: 312 O 85/98) entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. LZ-prognose.de hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. LZ-prognose.de hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich LZ- prognose.de die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für LZ-prognose.de ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht. Wir bitten darum, uns auf derartige Links hinzuweisen, damit wir diese sofort löschen und eventuell zur Abzeige bringen können.

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6.3 Werbeanzeigen
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6.4 Urheber- und Kennzeichenrecht
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

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6.5 Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften usw.) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die zur Abwicklung der Bestellung und zur Verwaltung der Abonnements notwendigen Daten werden in einer elektronischen Datenbank gespeichert. Zur Vertragsabwicklung und für die Abrechnung können die Daten des Abonnenten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung an Dritte weitergegeben werden.

Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder sonst veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spam- Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot behält sich LZ-prognose.de ausdrücklich vor.

7. Anwendbares Recht/ Gerichtsstand
Für die von LZ-prognose.de auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts. Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Göttingen ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entstehenden Streitigkeiten. Gleiches gilt für Nutzer, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben. LZ-prognose.de ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu machen.

8. Salvatorische Klausel
Durch die etwaige Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Falls eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegen zwingende gesetzliche Vorschriften verstoßen sollte, tritt an ihre Stelle die entsprechende gesetzliche Regelung.